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Alles Werbeartikel : Button Company - Florian Bindels
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Haftung für Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggfs. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landesgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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AGB

1. 1.Allgemeines
   1. 1.Diese Verkaufs- und Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für sämtliche - auch künftige - geschäftliche Beziehungen, insbesondere Lieferungen, Leistungen und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Kunden. Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen, telefonische und mündliche Abmachungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
      Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Gesamtvertrages. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten.
   2. 2.Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Gesamtvertrages. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten.
   3. 3.Wir liefern ausschließlich zu unseren Bedingungen. Einkaufbedingungen des Käufers verpflichten uns somit nicht, auch nicht im Fall unseres Schweigens.
2. 2.Angebote, Auftragsbestätigungen und Lieferfristen
   1. 1.Angebote sind stets freibleibend. Die in Prospekten, Preislisten, Katalogen, Rundschreiben und sonstigen Drucksachen oder in den zum Angebot gehörigen Unterlagen enthaltenen Angaben, wie insbesondere Abbildungen, Beschreibungen, technische Daten und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten wird keine Haftung übernommen. Technische Änderungen behalten wir uns vor. Erteilte Aufträge sind für den Besteller verbindlich, egal auf welchem Wege diese erfolgt sind( schriftlich, telefonisch oder per Email). Für uns tritt die Bindung mit schriftlicher Auftrags -bestätigung ein. Auf die Auftragsbestätigung kann bei sofortiger Liefermöglichkeit verzichtet werden.
   2. 2.Lieferfristen gelten vorbehaltlich verfügbarer Materialien, es sei denn, dass Button Company verbindliche Lieferfristen schriftlich zusagt. . Im Falle einer nicht fristgerechten Lieferung hat der Auftraggeber uns somit schriftlich in Verzug zu setzen. Der Auftraggeber hat uns eine angemessene Fristverlängerung zur nachträglichen Bewirkung der Leistung zu gewähren, die mindestens die Hälfte der ursprünglich vereinbarten Lieferfrist beträgt. Höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen und sonstige unvorhersehbare Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können - gleich ob in unserem Betrieb oder bei einem Lieferanten eingetreten - wie Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Verzögerung der Lieferung von Waren und Bauteilen, sonstige nicht richtige oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen und im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht. Wird durch die oben genannten Ereignisse die Lieferung nachträglich unmöglich oder unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten.
   3. 3.Für die Produkte unserer Partnerfirmen ist die Angabe von Lieferfristen grundsätzlich unverbindlich. Bei den von uns angegebenen Lieferterminen handelt es sich ausschließlich um Plantermine.
   4. 4.Lieferungen für Musterbuttons erfolgen ausschließlich per Vorauskasse. Nach Prüfung der Qualität wird eine schriftliche Rückmeldung ( Mail, Fax) durch den Auftraggeber(Kunden) notwendig. Die Freigabe ist Bestandteil des Auftrages und die Produktion beginnt erst danach. Der Beginn einer Lieferfrist ist erst durch den Erhalt der Freigabe der geprüften Qualität des Musters vereinbart.
   5. 5.Ab 5000 Stück Buttons wird im Offsetdruck gedruckt. Deshalb sind keine Musterandrucke dieser Buttons möglich.
   6. 6.Geringfügige Farbabweichungen des Serienauftrags zu bereits gelieferten Druck-Mustern und Nachlieferungen können möglich sein. Dies ist technisch bedingt und kann nicht Teil einer Beanstandung sein.
   7. 7.Button Company haftet bei verspäteter Lieferung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
   8. 8.Laufzeiten der Transporteure sind außerhalb unserer Gewähr. Die Erfüllung der Lieferfrist ist mit dem Versandauftrag und die Übergabe an das Transportunternehmen vorgenommen.
   9. 9.Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, sofern ein bestimmter Liefertermin nicht schriftlich zugesichert ist. Solle einmal Schadensersatz geleistet werden, wird nur wegen des unmittelbaren Verzögerungsschadens geleistet; er ist der Höhe nach durch den Wert der Lieferung begrenzt.
   10. 10.Wir erheben für die Änderung einer Rechnung, wenn dies auf Kundenwunsch durchgeführt wird und die Button Company keine Verantwortung dafür trägt, eine Bearbeitungsgebühr von 11,90 Euro inkl. MwSt.
   11. 11.Von uns entgenommene Daten werden von uns auf die Verwendbarkeit zum Druck überprüft. Erweisen sich die Druckdaten als untauglich, sind wir bis zur Übermittlung tauglicher Druckdaten von unserer Leistungspflicht befreit.
   12. 12. Bei vom Kunden stornierten Aufträgen werden 75% des voraussichtlichen Rechnungsbetrags fällig, falls der Auftrag schon bearbeitet wurde.
   13. 13.Musterartikel verstehen sich zzgl. Versandkosten und sind nicht retournierfähig.
   14. 14.Bei Auftragssummen bis 300 Euro (netto) muß ein Mindermengenaufschlag in Höhe von 25 Euro (pro Lieferant) berechnet werden.
3. 3.Preise
   1. 1.Unsere Preise verstehen sich, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, als reine Nettopreise ab unserem Firmensitz, ausschließlich Verpackung, Versicherung, Mehrwertsteuer und Versandkosten. Für Endkunden ist zusätzlich der Bruttopreis ausgewiesen. Auch hier gilt zzgl. Versandkosten und Verpackungskosten.
      Bei Lieferung in Nicht-EU-Länder zahlt der Käufer die Zollgebühren. Alle Transaktionskosten zahlt der Käufer.
4. 4.Gefahrenübergang
   1. 1.Jede Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware unser Lager verlassen hat. Unsere Vertragspflicht ist eine sogenannte Holschuld und zwar ab Lager. Leistungs- und Erfüllungsort für unsere Vertrags-verpflichtungen ist unser jeweiliger Lagerstandort. Die Lieferung ist unverzüglich bei Empfang auf Vollständigkeit und Beschädigung sowie Mängelfreiheit zu prüfen.
5. 5.Zahlungsbedingungen
   1. 1.Lieferungen erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorauskasse.
   2. 2.Der Auftrag wird erst produziert, wenn der Betrag eingegangen ist.
   3. 3.Zahlungsziel: Sofort und ohne Abzug.
6. 6.Mängelrüge, Gewährleistung und Haftung
   1. 1.Die Obliegenheiten der §§ 377 und 378 HGB gelten mit der Maßgabe, dass der Käufer, der Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuches ist, alle erkennbaren, und der Käufer, der kein Kaufmann ist, alle offensichtlichen Mängel, Fehlmängel oder Falschlieferungen binnen 5 Werktagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen hat.
   2. 2.Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge fehlerhafter Ware i. S. d. § 459 I BGB stehen dem Käufer unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
   3. 3.Gewerbliches Schutzrecht
      Die Haftung für den Gebrauch von Abbildungen und/oder Texten auf von uns oder in unserem Auftrag von Dritten im Auftrag des Auftraggebers hergestellten Waren ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber haftet für das ihm eingeräumte Nutzungsrecht an den obenerwähnten Abbildungen und/oder Texten und für jegliche 4.Schadenersatzansprüche Dritter aus Verletzung der gewerblichen oder geistigen Eigentumsrechte.
   4. Schadensersatzansprüche des Käufers aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsverhandlung und unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
   5. 5.Mengen und Maße der Waren werden so genau wie möglich berücksichtig. Abweichungen von 10% nach oben und unten sind zulässig und zu tolerieren. Mängel von 5% sind vom Kunden zu akzeptieren und kein Reklamationsgrund für den Gesamtauftrag
   6. 6.Geringfügige Abweichungen in Format, Farbe und Material des Artikels und geringfügige Farbabweichungen beim Druck sind vom Kunden zu tolerieren. Dies gilt ebenso bei Abweichungen bei Stickereien, Prägungen und Gravuren aufgrund der Materialbeschaffenheit des Artikels und abweichender Meterialbeschaffenheit des Artikels innerhalb einer Charge, welche vom Kunden toleriert werden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
   7. 7.Greift der Kunde von sich aus in die vertragsgegenständliche Waren ein, modifiziert diese, unabhängig in welchem Umfang diese Modifikationen stattfinden, so entfallen jegliche Gewährleistungsrechte.
7. 7.Rechte Dritter, Einräumung der Rechte, Geltendes Recht und Lizenzgebühren, Haftungsfreistellung
   1. 1.Übermittel der Kunde auf postalischem oder elektronischem Wege Daten (Bilder, Grafiken, Text), mit dem die Waren durch die Button Company Bindels bedruckt werden sollen, so versichert der Kunde gegenüber der Button Company Bindels, dass diese übermittelten Daten (Bilder, Grafiken, Text) frei von Rechten Dritter sind.
   2. 2.Der Kunde ist verpflichtet, vor dem Zusenden (auf postalischem oder elektronischem Wege) von Grafiken oder Bildern und Texten sicher zu stellen, dass er Inhaber aller erforderlichen Rechte zur Vervielfältigung und Verbreitung der Inhalte ist und er der Button Company Bindels alle erforderlichen Rechte einräumt.
   3. 3.Der Kunde ist verpflichtet beim Zusenden von Grafiken oder Bildern und Texten nicht gegen geltendes Recht der Bundes Republik Deutschland zu verstoßen und nicht Rechte Dritter zu verletzen. Insbesondere darf der Kunde nicht gegen Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmusterrecht, sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter oder das deutsche Strafrecht verstoßen.
   4. 4.Sollten Lizenzgebühren für Rechteverwerter anfallen, sind diese vom Kunden selber im Vorhinein bei diesem zu zahlen. Mit Auftragserteilung wird dann die lizensierte Rechteverwertung in Kopie der Button Company Bindels zur Verfügung gestellt.
   5. 5.Der Kunde stellt die Button Company Bindels mit seiner Auftragserteilung frei von allen Forderungen und Ansprüchen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden. Alle entstehenden Gerichts- und Anwaltskosten und sonstige Schäden sowie Ansprüche erstattet der Kunde der Button Company Bindels.
8. 8.Eigentumsvorbehalt
   1. 1.Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung unserer sämtlichen, auch der künftig entstehenden Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung, - bei Schecks bis zu deren Einlösung - unser Eigentum (Saldo-Haftungsvorbehalt).
   2. 2.Werden nach Vertragsschluss Umstände bekannt, die zu Bedenken gegen die Kreditwürdigkeit des Käufers Anlass geben, oder kommt dieser uns gegenüber in Verzug, so sind wir berechtigt, zu unserer Sicherung die Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Waren bis zur vollständigen Begleichung unserer Forderungen zu verlangen. Gleichzeitig werden unsere sämtlichen Forderungen an den Käufer zur sofortigen Bezahlung fällig.
   3. 3.Unsere Eigentumsvorbehaltsrechte (einfacher, erweiterter, verlängerter und Kontokorrentvorbehalt) erlöschen auch dann nicht, wenn von uns stammende Ware von einem anderen Käufer erworben wird, solange dieser die Ware noch nicht bei uns bezahlt hat. Dieses gilt insbesondere für den Verkauf im Rahmen verbundener Unternehmen. Beeinträchtigungen unserer Rechte, insbesondere Pfändungen muss der Kunde offenbaren bzw. unverzüglich schriftlich anzeigen. Bei Pfändungen hat er uns unverzüglich eine Abschrift des Pfändungsprotokolls und eine eidesstattliche Versicherung zu übersenden, aus der hervorgeht, dass unser Eigentumsvorbehalt an der gepfändeten Sache noch besteht.
      Mit Wirksamwerden dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen tritt der Kunde uns sämtliche Ansprüche mit allen Nebenrechten und Sicherheiten bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen, die ihm aus künftigen Veräußerungen von uns gelieferter Ware gegen seine Abnehmer entstehen, ab, und zwar in Höhe des Rechnungsbetrages der von uns gelieferten und von dem Kunden veräußerten Ware.
9. 9.Datenschutz
   1. 1.Den Schutz Ihrer Daten nehmen wir sehr ernst. Alle personenbezogenen Daten, die von Ihnen zur Verfügung gestellt wurden, verwenden wir ausschließlich zur Geschäftsabwicklung und zur Kommunikation mit Ihnen. Dabei werden alle personenbezogenen Daten selbstverständlich vertraulich behandelt.
   2. 2.Der Verkauf, die Weitergabe oder sonstige Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht.
   3. 3.Die Button Company benutzt zur Übermittlung Ihrer Daten ein sicheres Übertragungsverfahren (SSL- Secure Socket Layer), dass Ihre Daten auf dem Weg an uns verschlüsselt.
   4. 4.Wenn Sie nur unsere Website besuchen, erheben wir keine personenbezogenen Daten. Wir erfahren lediglich den Namen Ihres Internet-Service-Providers sowie die IP-Adresse, die Webseite, von der aus Sie uns besuchen, und die Webseiten, welche Sie bei uns aufrufen. Diese Informationen werden statistisch ausgewertet, um unsere Website Ihren Bedürfnissen anzupassen.
   5. 5.Mit der Nutzung unserer Websiten erklären Sie sich mit der Erhebung von Daten über Sie und die in der Datenschutzerklärung beschriebenen Art ihrer Verwendung einverstanden.
10. 10.Erfüllungsort und Gerichtsstand
    1. 1.Auf alle mit uns geschlossenen Verträge findet, soweit der Vertrag und/oder diese Bedingungen nicht anders bestimmen, ausschließlich das deutsche Recht Anwendung.
    2. 2.Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten ist Aachen.
    3. 3.Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertragsparteien ist das Amtsgericht und Landgericht Aachen.
11. 11.Widerrufsrecht für Verbraucher, Rücksendung, Kundenspezifische Herstellung
    Die nachstehende Widerrufsbelehrung bezieht sich nurauf DIY - Buttons ! Unsere anderen Produkte sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. )
    1. 1.Widerrufsbelehrung
       Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief oder Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist erst, wenn der Kunde die Ware vollständig erhalten hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
       Der Widerruf ist zu richten an:
       Button Company - Florian Bindels
       Kármánstraße 3
       52062 Aachen
       Email: info@buttoncompany.com
    2. 2.Widerrufsfolgen
       Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren (Gebrauch der Ware), müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
       Ende der Widerrufsbelehrung
    3. 3.Ausschluss des Widerrufsrechts
       Ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Ihrer Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
    4. 4.Rücksendung
       Rückgewähr und Herausgabe haben innerhalb von 3 Tagen nach Ihrer Widerrufserklärung zu erfolgen. Danach kommen Sie in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Unfrei versandte Rücksendungen können wir leider nicht annehmen.
    5. 5.Kundenspezifische Herstellung
       Buttons werden von uns nach Ihrer Kundenspezifikation angefertigt und somit besteht kein Widerrufsrecht.
12. 12.Teilwirksamkeit
    1. 1.Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ungültig sein oder ungültig werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Bedingungen im übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall ist die ungültige Bestimmung in dem Sinn umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit der ungültigen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.